Musik auf Instagram und TikTok: Was Unternehmen bei Abmahnungen prüfen sollten

Ein kurzer Unternehmensfilm, ein passender Song aus Instagram oder TikTok – und später ein Schreiben wegen fehlender Musikrechte. Wer Musik in einem Unternehmensbeitrag, einer Anzeige oder einer Kooperation nutzt, sollte vor der Veröffentlichung klären, ob die vorhandene Lizenz genau diesen Einsatz abdeckt.

Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz und Abmahnkosten sind verschiedene Positionen. Nach § 97 Absatz 2 UrhG setzt Schadensersatz vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln voraus. Unterlassung hängt nicht generell von Verschulden ab. Eine Unterlassungsvereinbarung kann zudem eine vertragliche Bindung mit Vertragsstrafe für spätere Verstösse begründen.

Löschen allein erledigt die Angelegenheit regelmässig nicht. Es beendet zunächst die konkrete Veröffentlichung. Die Wiederholungsgefahr und Ansprüche für die vergangene Nutzung sind damit noch nicht ausgeräumt.

Unterschreiben Sie eine vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft. Ignorieren Sie die Abmahnung aber ebenso wenig. Inhalt und Reichweite einer möglichen Verpflichtung sollten zusammen mit der Lizenzlage und den Zahlungsforderungen fachlich geprüft werden. Eine angefragte Fristverlängerung gilt erst nach Bestätigung als gewährt.

Ein konkreter Anwendungsfall sind Forderungen von SoundGuardian. Die ELBKANZLEI bearbeitet entsprechende Fälle aus der Praxis. Wer von SoundGuardian zur Zahlung aufgefordert wird, braucht eine konkrete Prüfung: Welche Musiknutzung wird beanstandet? Welche Rechte werden geltend gemacht? Wie wird die verlangte Summe begründet, und welche Reaktion ist innerhalb der gesetzten Frist erforderlich?

Prüfen Sie die einzelnen Zahlungspositionen und die verlangten Erklärungen. Geht es um ein Angebot zur Nachlizenzierung, Schadensersatz oder auch um eine Verpflichtung zur künftigen Unterlassung? Diese Unterschiede sind für die konkrete Reaktion wichtig.

SoundGuardian beschreibt sich selbst als Unternehmen zur Lizenzierung und Wahrnehmung von Rechten an Tonaufnahmen im Social-Media-Bereich. Welche Rechte im konkreten Fall bestehen und geltend gemacht werden können, muss anhand der betroffenen Aufnahme und der Unterlagen geprüft werden.

Eine Forderung muss sich auf die konkret verwendete Aufnahme und die geltend gemachten Rechte beziehen. Wird ein Rechteübergang behauptet, sind Umfang und Nachweis zu prüfen. Verweist ein vorgelegter Vertrag auf eine Titelliste oder andere Anlagen, kommt es auch auf deren Inhalt an.

Der Schaden kann anhand des konkreten Schadens, des Verletzergewinns oder einer angemessenen Lizenzvergütung berechnet werden.

Bei der sogenannten Lizenzanalogie wird gefragt, welche Vergütung für die tatsächlich vorgenommene Nutzung bei rechtmässigem Lizenzerwerb angemessen gewesen wäre. Die verlangte Summe muss sich an diesem Massstab messen lassen. Eine gerichtliche Schätzung berücksichtigt nach § 287 ZPO die Umstände des Einzelfalls.

Für die Prüfung gehören unter anderem folgende Angaben auf den Tisch:

Die Bedeutung dieser Faktoren hängt vom konkreten Lizenzmodell und den verfügbaren Nachweisen ab. Ein unbezahlter Post kann geschäftlich sein; geringe Reichweite und ein kurzer Ausschnitt begründen weder eine allgemeine Nutzungserlaubnis noch einen festen Rabatt. Ebenso muss geprüft werden, ob ein verwendeter Tarif oder eine zeitliche Hochrechnung die beanstandete Nutzung tatsächlich abbildet.

Der Bundesgerichtshof erläutert diese allgemeinen Grundsätze im Urteil «Sportwagenfoto» vom 13. September 2018, I ZR 187/17. Das Urteil betrifft ein Foto. Seine dortigen Beträge lassen sich nicht als Musikpreise übernehmen. Fehlen feste Tarife, kann eine gerichtliche Schätzung dennoch möglich sein.

Die Erfahrungsregeln des Verbands Deutscher Musikverlage beschreiben die Verwertung bestimmter, individuell lizenzierter Rechte. Nach der öffentlichen Einführung bleibt ihre Anwendung dem jeweiligen Verlag überlassen. Ob eine herangezogene Kategorie die konkrete Nutzung abbildet und als Schätzgrundlage taugt, ist zu prüfen. Sie sind keine staatliche Gebührentabelle und erfassen nicht automatisch sämtliche Rechte an einer Aufnahme.

Das Landgericht Frankfurt am Main wies am 9. September 2026 im Verfahren 2-06 O 424/25 eine Schadensersatzklage über 95.750 Euro ab. Es bewertete die kommerzielle Nutzung dennoch als rechtswidrig und fahrlässig. Entscheidend war die unzureichende Darlegung des Lizenzschadens, insbesondere die nicht tragfähig begründete Hochrechnung eines kurzfristigen Tagessatzes auf den langen Nutzungszeitraum.

Daraus folgt keine allgemeine Schadensfreiheit für TikTok-Musik und kein generelles Verbot von Tagessätzen. Die Entscheidung zeigt vielmehr, warum Verletzung und Schadenshöhe getrennt geprüft werden müssen. Eine Rechtskraft oder spätere Rechtsmittelentscheidung ist zum Recherchestand nicht bestätigt.

§ 97a UrhG enthält Anforderungen an Abmahnungen und den Ersatz erforderlicher Aufwendungen. Die dortige 1.000-Euro-Regel begrenzt unter engen Voraussetzungen den Gegenstandswert für bestimmte Anwaltsgebühren. Sie ist keine allgemeine Zahlungsobergrenze und greift nicht für Musiknutzung im Rahmen gewerblicher oder selbständiger beruflicher Tätigkeit.

Eine stets geltende Antwortfrist von sieben oder vierzehn Tagen sieht die Vorschrift nicht vor. Die konkret gesetzte Frist ist zu beachten und auf Angemessenheit zu prüfen. Gerichtliche Verfahren können weitere Kosten auslösen.

Auch das Alter des Posts bietet keine pauschale Entwarnung. Die regelmässige Verjährung beträgt zwar drei Jahre; Fristbeginn, Kenntnis, Hemmung und gegebenenfalls verbleibende Ansprüche müssen jedoch gesondert betrachtet werden.

Wer Beschäftigte oder eine Agentur mit Beiträgen beauftragt, sollte die Rechteklärung dokumentieren. § 99 UrhG ermöglicht bei Verletzungen im Unternehmen bestimmte Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche auch gegen den Unternehmensinhaber. Die Vorschrift ordnet keine pauschale Schadensersatzhaftung für jedes Verhalten eines Beauftragten an.

Bei bekannter Musik können mehrere Rechte betroffen sein: an Komposition und Text sowie an der konkreten Aufnahme. Die Erlaubnis zur Nutzung des Musikwerks ersetzt nicht automatisch die Freigabe einer bestimmten Aufnahme. Auch die Verbindung mit dem Video und dessen Veröffentlichung gehören in die Prüfung.

Ein selbst eingespieltes Cover klärt daher nicht schon alle Rechte. Ebenso ist «Original Sound» auf einer Plattform kein Nachweis, dass die hochladende Person sämtliche erforderlichen Rechte besitzt.

Die GEMA unterscheidet zwischen Online-Rechten der Plattform und dem Herstellungsrecht für die Kombination mit einem Video. Für kommerzielle Nutzungen vergibt sie nach ihrer aktuellen Darstellung keine Herstellungsrechte an die betreffenden Plattformen; die Entscheidung über Werbenutzungen verbleibt bei den Urhebern beziehungsweise berechtigten Verlagen. Plattformen können Rechte allerdings auch anderweitig einholen. Ein allgemeiner Hinweis auf einen GEMA-Vertrag beantwortet deshalb die konkrete Lizenzfrage nicht.

Ja. Eine tatsächlich vorhandene Plattform-Erlaubnis zur öffentlichen Wiedergabe kann nach § 6 Absatz 1 Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz auch dem Nutzer zugutekommen, wenn dieser nicht kommerziell handelt oder keine erheblichen Einnahmen erzielt. Die Vorschrift nennt zwei Alternativen; eine geschäftliche Komponente schliesst ihre Anwendung nicht automatisch aus. Sie schafft aber keine fehlenden Plattformrechte und klärt nicht sämtliche Rechte an der Herstellung des Videos. Eine feste Einnahmengrenze nennt das Gesetz nicht.

Auch Zitat, Parodie, Pastiche oder unwesentliches Beiwerk können im Einzelfall relevant sein. Ihre Voraussetzungen müssen tatsächlich vorliegen. Dass ein Song nur «im Hintergrund» läuft, macht eine gezielt ausgewählte Werbetonspur nicht schon zu unwesentlichem Beiwerk.

Häufige Fehlannahmen sind: «Der Song ist auswählbar», «Der Post kostet nichts», «Mein Account ist privat» oder «Die Agentur hat die Musik ausgesucht». Keine dieser Angaben ersetzt die konkrete Rechteprüfung.

Halten Sie vor Veröffentlichung mindestens fest:

Passende kommerzielle Bibliotheken, separat lizenzierte Produktionsmusik oder eine eigene Musikproduktion sind mögliche Alternativen. Auch dabei muss die Rechtevereinbarung Ihren tatsächlichen Einsatz abdecken. «Lizenzfrei» bedeutet nicht automatisch uneingeschränkt nutzbar.

1. § 31 UrhG – Umfang von Nutzungsrechten.
2. TikTok: CML-Bedingungen und Anleitung zur CML. Keine Feststellung einer historischen oder titelbezogenen Einzellizenz.
3. § 97 UrhG – Unterlassung und Schadensersatz.
4. UrhG, insbesondere §§ 15–16, 19a, 77–78 und 85; GEMA: Herstellungsrecht Social Media.
5. UrhDaG, insbesondere §§ 6, 9–12 und 22.
6. § 51 UrhG, § 51a UrhG und § 57 UrhG.
7. § 97a UrhG – Abmahnung.
8. LG Berlin II, Beschluss vom 7. Januar 2026, 15 O 622/25 eV, S. 2, I.2.a.cc: blosses Einstellen der Verletzungshandlung genügt nicht. Kostenbeschluss nach Erledigung, keine Schadensersatzverurteilung; anonymisierte Gerichtskopie auf dem Host einer beteiligten Kanzlei.
9. BGH, Urteil vom 13. September 2018, I ZR 187/17, Rn. 18–19 und 24; § 287 ZPO.
10. DMV: Einführung zu den Erfahrungsregeln, Stand September 2025. Detailregeln nicht ausgewertet.
11. LG Frankfurt am Main, Urteil vom 9. September 2026, 2-06 O 424/25, Gründe 1 c–f. Gerichtlicher Text auf sekundärem Host; Rechtsmittelstand nicht bestätigt.
12. § 102 UrhG, § 195 BGB und § 199 BGB.
13. § 99 UrhG – Haftung des Unternehmensinhabers.
14. SoundGuardian: eigene Angaben zur Wahrnehmung von Rechten an Tonaufnahmen und zu Preisfaktoren, abgerufen am 13. Oktober 2026. Selbstdarstellung des Unternehmens, keine unabhängige rechtliche Bewertung.